The trademark application EL.PORT was filed by Texmag GmbH Vertriebsgesellschaft, a corporation established under the laws of the Swiss Confederation (the "Applicant"). Application filed.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Maschinelle Geräte und deren Teile zur Herstellung, Reinigung und/oder Verarbeitung von laufenden Bahnen oder Fäden, insbesondere Kunststoff-, Papier-, Wellpappe-, Wellpappelagen-, Textil-, Metall- oder Gummibahnen
Maschinelle Geräte und deren Teile zum Führen, Ausrollen, Ausstreifen, Ausbreiten, Spannen, Beeinflussen der Bahnzugkraft, Entwässern, Umlenken, Speichern, Auf- und Abwickeln von Warenbahnen
Maschinelle Geräte und deren Teile zum Aufbringen von Kodierungen auf Warenbahnen, insbesondere aus Papier, Pappe, Folien oder Textilien
Maschinelle Geräte zum Aufdrehen und/oder Ausbreiten von Strangware, insbesondere aus Textilien
Maschinelle Rill- und Schneid- und Schleifgeräte und deren Teile, ausgenommen handbetätigte
Maschinelle Geräte und deren Teile zum Verändern und/oder Ausrichten von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen
Maschinenwellen, insbesondere verstellbare Wellen, Motoren und Stellantriebe, ausgenommen für Fahrzeuge
Maschinelle Apparate und deren Teile zum Einführen von laufenden Warenbahnen in Bearbeitungsprozesse
Maschinelle Apparate und deren Teile zum Abführen von laufenden Warenbahnen von Bearbeitungsprozessen
Stationäre Geräte zum elektrischen Entladen und/oder Entfernen von Verunreinigungen von laufenden Warenbahnen.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions-, Beobachtungsgeräte und deren Teile, insbesondere für die Textil-, Pappe-, Papier- und Reifenherstellung und -bearbeitung
Kantenfühler zum Erfassen der Lage der Kante einer laufenden Warenbahn soweit in Klasse 9 enthalten
Dicken- und Tiefenmessgeräte und deren Teile
Optische, akustische, pneumatische, chemische, elektrische, mechanische, elektrooptische und elektromechanische Sensoren und Messgeräte und deren Teile, insbesondere zur Erfassung von laufenden Bahnen, Nähten sowie des Verlaufs, der Lage und/oder der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen
Metallregistrier- und Metallmeldegeräte
Feuchtigkeits- und Temperatursensoren, Dicken- und Tiefensensoren
Überwachungsgeräte, nämlich zur Überwachung der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, von Druckbildern und/oder Oberflächen von Warenbahnen, des Bahnzuges sowie der Feuchtigkeit, der Temperatur, der Verweilzeit, des Flächengewichts und/oder der Dicke einer laufenden Warenbahn in einer Bearbeitungseinrichtung
Regelgeräte zum Regeln der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen
Geräte zum Regeln des Bahnlaufs, der Bahngeschwindigkeit und/oder Bahnzugs einer laufenden Warenbahn, der Feuchtigkeit oder der Temperatur
Geräte und deren Teile zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kameras
Geräte zum Erzeugen und/oder Detektieren von Röntgenstrahlung nicht für medizinische Zwecke
Geräte zur Verteilung elektrischer Energie
Datenverarbeitungs- und Nachrichtenübermittlungsgeräte, Hardwarekomponenten zum Aufbau von Computernetzwerken, Computer, insbesondere Bildverarbeitungscomputer, Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Drucker, Anzeige-, Ein- und Ausgabegeräte, Monitore, Bedienkonsolen, elektrische und optische Bussysteme, Geräte zur Visualisierung von Messdaten und deren Teile
Computerprogramme, zum Download zur Verfügung gestellte und auf Datenträgern gespeicherte Programme, insbesondere zum Beeinflussen, Steuern, Regeln, Herstellen, Erfassen, Richten, Überprüfen und Führen von laufenden Warenbahnen zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse, zur Bildverarbeitung, zum Bedienen, Optimieren, Überwachen, Aufzeichnen und Auswerten von Netzwerkkomponenten
Geräte und deren Teile zum Verstellen und/oder Justieren von Warenbahnbearbeitungs- und Messgeräten.
The mark was filed in class 11 with Warenbahnbeleuchtungsgeräte für optische Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions- und Beobachtungsgeräte zum Erfassen einer laufenden Warenbahn.